Besoldungsanpassung 2009
Erste Lesung zum „Gesetz zur Anpassung besoldungs- und
versorgungsrechtlicher Regelungen sowie zur Änderung des Thüringer
Verwaltungsfachhochschulgesetzes“ abgeschlossen – Gesetzentwurf in den
Haushalts- und Finanzausschuss verwiesen.
Am Donnerstag, dem 7. Mai 2009, hat es nicht einmal 20 Minuten gedauert, bis
die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Anpassung der Dienst- und
Versorgungsbezüge der Thüringer Landes- und Kommunalbeamten an das
Tarifergebnis der Landesbeschäftigten abgeschlossen war. Von 19:13 Uhr bis
19:32 Uhr dauerten die Beiträge der Landesregierung und der Fraktionen.
Einvernehmlich votierten alle Fraktionen für die Eins-zu-eins-Übertragung
des Tarifergebnisses auf den Beamtenbereich und stimmten der Verweisung in
den Haushalts- und Finanzausschuss zu. Damit kann das Gesetz im nächsten
Landtagsplenum am 18./19. Juni 2009 verabschiedet werden.
Ein acht Minuten
dauernder Ausschnitt aus der Parlamentsdebatte, den wir auf unserer
Homepage anbieten, verdeutlicht die Positionen der Fraktionen insbesondere
auch zum Thema der Arbeitszeit für die Thüringer Beamtinnen und Beamten.
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