Mareike KlostermannMareike Klostermann als stellvertretende Bundesvorsitzende der Komba-Gewerkschaft bestätigt (19.09.2016)

Die komba Gewerkschaft– hat auf ihrem Bundesgewerkschaftstag am 15. und 16. September in Berlin Ihre Bundesleitung für die nächsten fünf Jahre gewählt.(Foto: tbb)


Benjamin-Immanuel HoffVerwaltungs-, Kommunal- und Gebietsreform
Folgegespräch mit Minister Prof. Dr. Hoff
(12.09.2016)

Am Montag, dem 5. September 2016, fand ein Folgetreffen zum Spitzengespräch vom 18. August des tbb-Vorsitzenden Helmut Liebermann mit dem Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europa-angelegenheiten Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff in der Thüringer Staatskanzlei statt. (Foto: Thüringer Staatskanzlei)


Drischmann, Liebermann, Tauberttbb fragt nach:
Nachhaltigkeitsmodell des TFM
(07.09.2016)

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert schlägt mit dem „Nachhaltigkeitsmodell“ einen finanzpolitischen Kurswechsel vor. Damit das Land die Beamtenpensionen auch in Zukunft stemmen könne, wolle Thüringen jetzt extra dafür Schulden tilgen. Die eingesparten Zinsen würden dem Land später finanzielle Spielräume für seine Pensionsverpflichtungen und heute den Wiedereinstieg in die Verbeamtung von Lehrern ermöglichen. (Foto: tbb)


Ines Schatztbb gratuliert:
Landesfrauenrat wählt Ines Schatz (komba) zur Beisitzerin
(05.09.2016)

Auf der 40. Delegiertenversammlung des Landesfrauenrates Thüringen e.V. wurde am Samstag, den 3. September 2016, ein neuer Vorstand gewählt. Unser komba Mitglied und Beisitzerin in der tbb Frauenvertretung wurde auch in den Landesfrauenrat als Beisitzerin gewählt. Der tbb gratuliert und wünscht für die Arbeit viel Erfolg und Spaß im Ehrenamt. (Foto: tbb)


Barockschloß TinzUnsere Fachgewerkschaft vhw informiert:
Berufsakademien in Gera und Eisenach jetzt Hochschulen
(02.09.2016)

Die Berufsakademien in Gera und Eisenach firmieren seit Donnerstag an offiziell als Duale Hochschule. Die Duale Hochschule Gera-Eisenach wird – wie die übrigen Thüringer Hochschulen – als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtung errichtet. Das Personal der bisherigen öffentlichrechtlichen Anstalt wird als Personal des Landes in die Duale Hochschule Gera-Eisenach überführt. Wie unsere Fachgewerkschaft vhw berichtete sind alle Arbeitsverträge jetzt unbefristet. Es ist beabsichtigt, die Stellen der bislang im Angestelltenverhältnis beschäftigten hauptberuflichen Dozenten, des Leiters der Staatlichen Studienakademie sowie der Leiterin der Verwaltung nach Errichtung der Dualen Hochschule als Beamtenstellen des Landes auszubringen. Auch hier setzen sich derzeit vhw und tbb gemeinsam ein für eine Verbeamtung der Dozenten. (Foto: Prof. Müller, vhw)


Spitzengesprächtbb im Spitzengespräch mit Vertretern der Landesregierung und des DGB (25.08.2016)

Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform stand im Mittelpunkt des Spitzengesprächs zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung und der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes am Donnerstag, dem 18. August in Erfurt. Teilgenommen haben neben Ministerpräsident Bodo Ramelow, Finanzministerin Heike Taubert, Staatskanzleichef Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Innenstaatssekretär Udo Götze die Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Gabriele Kailing, der stellvertretende Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Sandro Witt, und der Landesvorsitzende des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Helmut Liebermann.


Liebermann: „Thüringen ist keine Insel.“
Thüringer Beamtenbund begrüßt die Ankündigung, Lehrer zu verbeamten
(18.08.2016)

„Es ist zu begrüßen, dass sich nunmehr auch die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) für die Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern in Thüringen ausgesprochen hat. Thüringen ist nun mal keine Insel und hat im bundesweiten Länderwettbewerb das Nachsehen, solange es diesbezüglich andere Wege geht als es bundesdeutscher Standard ist“, kommentiert der tbb-Vorsitzende Helmut Liebermann die entsprechende Presseverlautbarung der Ministerin.


Lehrermangel
Thüringer Beamtenbund fordert Rückkehr zur Verbeamtung von Lehrern
(21.06.2016)

Der Vorsitzende des Thüringer Beamtenbundes Helmut Liebermann fordert ein grundlegendes Umdenken der Thüringer Landesregierung, um den Lehrernachwuchs der künftigen Jahre für Thüringen zu sichern. „Sonst stimmen die Lehrer mit den Füßen ab“, befürchtet er.


Verwaltungsreform Thüringen:
Grundsätzegesetz missachtet derzeitige politische Debatte
(17.06.2016)

Nach dem Vorschaltgesetz ist nunmehr auch die zweite Stufe der Verwaltungsreform im Landtag angekommen in Form des Thüringer Gesetzes über die Grundsätze von Funktional- und Verwaltungsreformen (Grundsätzegesetz). Das rot-rot-grüne Kabinett stimmte am Dienstag im zweiten Durchgang dem entsprechenden Gesetzentwurf zu und legte es dem Landtag vor. Der tbb hatte bereits im Vorfeld massive Kritik erhoben, unter anderem, da der vorgelegte Gesetzentwurf an den derzeit geführten politischen Debatten vorbeigeht.


Bundeshauptvorstand in Darmstadt
Arbeitszeit: dbb fordert Langzeitkonten für Überstunden
(14.06.2016)

Der Bundeshauptvorstand des dbb beamtenbund und tarifunion hat am 14. Juni 2016 in Darmstadt für alle Beamtinnen und Beamten Langzeitkonten für anfallende Überstunden gefordert. Die im Zuge der aktuellen Herausforderungen – zuletzt verschärft durch die Migrationslage und die gestiegene Terrorgefahr – aufgelaufenen über 20 Millionen Überstunden allein bei den Polizisten von Bund und Ländern belegen, dass es im öffentlichen Dienst massive personalwirtschaftliche Probleme gibt. „Die völlig unzureichende Personalausstattung der Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern muss zeitnah durch Neueinstellungen behoben werden“, erklärte der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt vor dem höchsten dbb-Gremium zwischen den Gewerkschaftstagen.


Bundesverwaltungsgericht:
Auflösung von Stellenblockaden während eines beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahrens
(10.06.2016)

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat heute entschieden, dass der Abbruch eines Auswahlverfahrens um einen Beförderungsdienstposten mit der Begründung, die dienstliche Beurteilung eines Mitbewerbers sei nicht mehr aktuell, dann ohne sachlichen Grund erfolgt, wenn die dienstliche Beurteilung - wie hier - nicht länger zurückliegt als der Regelbeurteilungszeitraum und es auch keinen Grund für eine Anlassbeurteilung gibt. Die Notwendigkeit einer neuen ak-tuellen dienstlichen Beurteilung und damit ein sachlicher Abbruchgrund folgen nicht aus dem Umstand, dass der Dienstherr die Aufgaben des streitbefangenen Beförderungsdienstpostens einem Mitbewerber (in diesem Fall dem Führer der Konkurrentenklage) übertragen hat.


Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden der Koalition (10.06.2016)

Am Freitag, dem 10. Juni 2016, fand auf Initiative des tbb ein freier Gedankenaustausch zwischen tbb beamtenbund und tarifunion thüringen (tbb) und den Vorsitzenden der drei Regierungsfraktionen im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (Die Grünen), statt. Thema war die Verbeamtung in Thüringen. Seitens des tbb nahmen der Landesvorsitzende Helmut Liebermann, die stellvertretende Landesvorsitzende Birgit Drischmann und die Leiterin der Geschäftsstelle Maria-A. Jäkel teil.


Helmut LiebermannThüringer Landtag
Beamtenbund kritisiert fehlende Regelungen für Beamte und Beschäftigte im Vorschaltgesetz
(09.06.2016)

Auf ein massives Versäumnis in der Debatte um das Vorschaltgesetz wies heute der Landesvorsitzende und Vertreter der Gewerkschaften im Thüringer Beamtenbund (tbb) Helmut Liebermann in der Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag zum "Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen" hin.


Tarifrecht:
Zeiten im Beamtenverhältnis werden nicht als Beschäftigungszeit angerechnet
(03.06.2016)

„Bei der Berechnung der Beschäftigungszeit gemäß § 34 Abs. 3 TV-L bleiben im Beamtenverhältnis zurückgelegte Zeiten unberücksichtigt“, so Urteilte jetzt das LAG Hamm (Urteil 11 Sa 1468/15 vom 07.04.2016).


tbb beim Präsident des TLVwA Roßner (03.06.2016)

Der tbb beamtenbund und tarifunion thüringen (tbb) traf sich am Donnerstag, dem 3. Juni 2016, mit dem Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA) Frank Roßner. Die Gesprächspartner tauschten Ihre Meinungen zur Zukunft des TLVwA aus. Seitens des tbb nahmen an dem Gespräch der Landesvorsitzende Helmut Liebermann und die Leiterin der Geschäftsstelle Maria-A. Jäkel teil.


Treffen mit FinanzstaatssekretärTreffen mit Finanzstaatssekretär (02.06.2016)

Am Mittwoch, den 1. Juni 2016, folgte der tbb beamtenbund und tarifunion thüringen (tbb) der Einladung des Staatssekretärs des Thüringer Finanzministeriums (TFM) Dr. Hartmut Schubert zum halbjährigen Spitzengespräch mit Vertretern des TFM, DGB und tbb. Seitens des tbb nahmen der Landesvorsitzende Helmut Liebermann und die Leiterin der Geschäftsstelle Maria-A. Jäkel teil.