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17. Juli 2020
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tbb-Forderung: Digital packt öffentlicher Dienst Thüringen

Digitalisierungsschwung nach Pandemie fortsetzen und Defizite anpacken

Homeoffice, E-Akte, E-Gouvernement, Telearbeit, Cloud-Lösungen, Weiterbildung, IT-Experte setzen große Erwartungen an den öffentlichen Dienst. Auch die Beschäftigten drängen auf digitale Anpassung der Arbeitsprozesse. „Die Lebensumstände von Bür-gern und Bediensteten zeigen, der digitale Wandel ist kein Trend, kein Schnupfen, der wieder weggeht. Wir müssen uns damit aktiv auseinandersetzen, denn er wird zu großen Veränderungen führen. Ein unumkehrbarer Prozess vollzieht den Kraftakt Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung. Es gilt jetzt, Lösungen für viele Punkte zu finden“, so Frank Schönborn, Landesvorsitzender des tbb beamtenbundes und tarifunion Thüringen.

Verwaltung 4.0 / Digitalisierung in all seinen Facetten gelingt nur mit:

· Digitalisierung im öffentlichen Dienst zur Chefsache machen

· Einheitliche (Rahmen-)Dienstvereinbarung Homeoffice/ Telearbeit

· Einbindung der Personalräte bei Anschaffung von Software/ Hardware von Beginn an

· Stärkung der Digitalisierungskompetenz in den Behörden durch systematische Fortbildung/Weiterbildung der Beschäftigten

· Führungskräfteakademie Mitteldeutschland

· Stärkung und Ausbau der Ausbildung von IT-Fachkräften/Informatik, auch durch verstärkte landeseigene Ausbildung

· Datenschutzkonforme Lösungen

· Vollausstattung öD mit moderner Technik

· Etablierung interdisziplinäres IT-Experten-Team

· Querschau in andere Bundesländer

Im Frühjahr 2016 hat das Kabinett den ersten Aktionsplan zur Umsetzung der Strategie für E-Government und IT des Freistaats Thüringen beschlossen. Doch auch nach Jahren, welche seit dem Beschluss vergangen sind, kann von einer effizienten digitalen Infrastruktur im Freistaat keine Rede sein.

Hierzu äußert sich der Landesvorsitzende des tbb, Frank Schönborn:

„Die Digitalisierung steckt im öffentlichen Dienst in Thüringen in den Kinderschuhen. Es geht vorwärts, aber viel zu langsam. Zusätzlich sind unsere Ausbildungszahlen im IT-Fachkräftebereich seit Jahren rückläufig und unsere Nachbarbundesländer ziehen nahezu mit Vollgas an uns vorbei.“ Auch dramatisch für Thüringen ist der Ländercheck Informatik 2018 des Stifterverbandes (Anlage), der untersucht, wo Informatikexperten verfügbar sind. Dort heißt es: THÜRINGEN-Gesamtbewertung: Schlussgruppe. Starker Rückgang der Absolventen, Rückgang auch bei der Anzahl der Studienanfänger, ein geringer Anteil internationaler und weiblicher Studierender sowie ein Rückgang beim wissenschaftlichen Personal – Thüringen schneidet beim Ländercheck Informatik ganz überwiegend schlecht ab.

Thüringen ist laut Digitalisierungsindex das Schlusslicht im Ländervergleich, was die Digitalisierung anbelangt. Der tbb sieht den Grund auch darin, dass die Handlungskompetenz noch immer auf verschiedenen Schultern gelegt ist, CIO ist Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert, Staatssekretärin Kerst wiederum ist im Wirtschaftsministerium für Digitalisierung zuständig, für die zentrale Technikbeschaffung das TFM, Arbeitsgruppen werden mit eigenen Kompetenzen in den Ressorts geschaffen und die Kommunen haben zwar einen zentralen IT Dienstleister als Ansprechpartner bei Problemen, aber keinen „Masterplan“, ungenügend Fachpersonal und vor allem fehlende finanzielle Ressourcen.

„Zumeist ist die Frist für die Umsetzung der Vorgaben aus dem Online Zugangsgesetz (OZG) kaum zu halten. Andere Länder haben sich deswegen lösungssuchend an das Fraunhofer Institut als Helfer gewandt“, so Schönborn weiter. „Doch Thüringen möchte selbst entwickeln, dass wir teuer und dauert viel zu lange. Stattdessen sollten die mitteldeutschen Länder ihre Digitalisierungskompetenzen bündeln und Netzwerke bilden“, beklagt Schönborn.

Es klemmt an der Weitsicht, an der Wichtigkeit, am Klein-Klein, an der Bedeutung der Aufgabe. Schönborn regt an: „Wir müssen von den Ländern, die viel weiter in diesem Prozess sind, lernen. Nur so gelingt es, den Prozess der Digitalisierung zu beschleunigen“, so Schönborn abschließend.

V.i.S.d.P. Frank Schönborn 0176-76865103     

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