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15. September 2020
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Tag der Demokratie

Demokratie ist nicht selbstverständlich

„Demokratie war und ist nicht selbstverständlich. Wir im öffentlichen Dienst sind das Rückgrat für den Rechtsstaat und die Demokratie in Deutschland. Wir dürfen nicht nur auf die Politik schauen und von dort allein die Bewahrung unseres Staates und unserer Gesellschaft erwarten. Wir alle sind gefordert und als Beschäftigte im öffentlichen Dienst sogar in besonderer Weise. Wir geben dem öffentlichen Dienst ein Gesicht. Wir sind Recht und Gesetz verpflichtet und dienen immer und zuerst der freiheitlich-demokratischen Grund- und Werteordnung, die das friedliche Zusammenleben unserer gesamten Gesellschaft ermöglicht“, so der Vorsitzende des Thüringer Beamtenbundes Frank Schönborn.

Schönborn sieht für den Staat eine klare Aufgabe: Jeder Mensch in Deutschland soll sich darauf verlassen können, dass der öffentliche Dienst überall im Land, egal wo, für ihn da ist. „Es ist an der Zeit, dass der Staat wieder wahrnehmbarer und greifbar an der Seite seiner Bürgerinnen und Bürger steht“, stellte der tbb Chef klar.

Für diese Aufgabe werde auch in Zukunft das Berufsbeamtentum als „tragende Säule des öffentlichen Dienstes“ gebraucht. Denn die Ausgestaltung des Berufsbeamtentums sichert gegenüber den Versuchen der Einflussnahme verschiedener Interessen eine gewisse Unabhängigkeit, die es dem Beamten ermöglicht, in Bezug auf die Gesetzmäßigkeit und insbesondere auf die Wahrung der Gleichheit aller vor dem Gesetz, richtig zu entscheiden.

2007 wurde der 15. September von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt. Das Ziel des Tages sind die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie.