08. Mai 2020

BSBD - Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands | Landesverband Thüringen

Coranakrise darf strukturelle Probleme im Justizvollzug nicht dauerhaft überschatten! - Gespräch mit Justizminister Adams

Jörg Bursian, Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) wurde vom Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams zu einem Telefongespräch eingeladen. Gegenstand des Telefonats war zunächst natürlich die aktuelle Lage im Vollzug im Hinblick auf die so genannte Coronakrise.

In dem Gespräch ging es nicht nur um die vollzugsorganisatorischen Umstände im Hinblick auf die Coronakrise, sondern auch um die Situation der Beschäftigten. Natürlich sind alle Beschäftigten im Justizvollzug über den Dienst hinaus von der Krise betroffen, sei es beispielsweise in Form von Sorgen um die eigene Gesundheit und die der Angehörigen, Kontaktsperren oder Einschränkungen im eigenen Leben. In diesem Zusammenhang hat der BSBD darauf hingewiesen, dass von vielen Beschäftigten über Probleme bei der Betreuung, insbesondere jüngerer Kinder geschildert wurden.

Der BSBD hat gemeinsam mit dem tbb bereits am 17. März 2020  schnelle Lösungen  für die von Schließungen von Kindergarten und Schulen betroffene Eltern gefordert und auf damals bereits bestehende Regungen für Beschäftigte des Bundes hingewiesen und vergleichbare Lösungen auch in Thüringen gefordert. Erst vergleichsweise spät und vorallem vermutlich im Wesentlichen auf Grund des Umstandes, dass Im Infektionsschutzgesetz für den Fall, dass wegen behördlich angeordneter Schul- oder Kitaschließung einem Elternteil ein Verdienstausfall entsteht, ein Entschädigungsanspruch durch Ergänzung des Abs. 1a in § 56 Infektionsschutzgesetz geschaffen wurde, kam es auch in Thüringen zu einer entsprechenden Regelung.

Justizminister Adams brachte im Gespräch seine Wertschätzung für die Tätigkeit der Justizvollzugsbeamten zum Ausdruck und räumte ausdrücklich auch ein, dass diese berufliche Tätigkeit in der Öffenlichkeit im Vergleich zu anderen systemrelevanten Berufen (beispielsweise Pflege, Polizei, Feuerwehr usw.) zu wenig Beachtung und Wertschätzung findet.

Justizvollzugsbeamte arbeiten rund um die Uhr mit bekanntermaßen schwierigen Menschen und leisten einen immensen Beitrag zur inneren Sicherheit.

Den vollständigen Bericht lesen Sie im dbb Regionalmagazin | Ausgabe 05/2020.

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