16. Dezember 2020

tbb Jahresrückblick 2020

Der öffentliche Dienst: Fundament unseres Alltags

Mit 48 Prozent der Stimmen hat sich „Lost“ als Jugendwort des Jahres 2020 durchgesetzt. Mit dem Begriff wird ahnungsloses und unsicheres Verhalten beschrieben. Derzeit fühlen sich viele Beschäftigte „Lost“, wenn Sie an das zurückliegende Jahr, geprägt durch Corona, denken. Gäbe es ein Wort des Jahres für den öffentlichen Dienst, wäre es „systemrelevant“.

 

In der Pandemie wird sehr deutlich, was das stabile Fundament unseres Alltags ist: Der öffentliche Dienst mit seinen Einrichtungen wie dem Gesundheitsdienst oder auch den Schulen und Kindergärten. Fragt man den tbb, so waren die Wörter, die das Jahr am meisten geprägt haben: Neuwahl, Wertschätzung, Ausbildungsinitiative, Corona-Schub Digitalisierung und amtsangemessene Alimentation.

Neuwahl der tbb Spitze

Nach der coronabedingten Absage des Landesgewerkschaftstages wurden erstmals digitale Gremien für Beschlüsse und eine Briefwahl angesetzt. Frank Schönborn wurde wie seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter neu gewählt.

Wertschätzung

Wertschätzung ist verbunden mit Respekt, Wohlwollen und Anerkennung. Wertschätzung verbessert die Zufriedenheit, die Identifikation der Beschäftigten mit ihrer Behörde und ihre Motivation. Der tbb hat das Thema in allen Gesprächen seit dem Landesgewerkschaftstag eingebracht. Dabei war dem tbb wichtig, dass Wertschätzung nicht alleinein monetär geprägter Begriff ist, sondern es auf die Achtung der Person, ihrer Arbeit und ihrer Lebensleistung ankommt. Wertschätzung muss als strategisches Handlungsziel in der Personalpolitik in jeder einzelnen Behörde und Einrichtung stärker etabliert werden. Für die Behörden und Einrichtungen des Freistaates Thüringen ist dabei die Gestaltung von  Arbeitsklima und Arbeitsbedingungen ein wichtiger Ansatzpunkt. Beschäftigten soll die Chance zur Mitgestaltung des eigenen Arbeitsbereiches und des organisationsübergreifenden Miteinanders gegeben werden.

Antrittsbesuche

Im Rahmen von Antrittsbesuchen bei dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, den Ministerien und den  Fraktionen im Thüringer Landtag referierte der tbb über die dringendsten Themen: Digitalisierung, Ausbildung, Stärkung des Berufsbeamtentums und Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Dienstes in Thüringen. Einige Fachgespräche beinhalteten auch die Themenkomplexe amtsangemessene Alimentation, die Personalsituation sowie Homeoffice. Der tbb hat sich fortlaufend in Stellungnahmen gegenüber der Thüringer Landesregierung zu relevanten Gesetzen und  Verordnungen wie zur Digitalisierung an Thüringer Schulen, der Beurteilungsrichtlinie oder der Nachwuchsgewinnung schriftlich geäußert.

Einkommensrunde

Unter schwierigen Voraussetzungen und mit Blick auf die gesamtwirtschaftliche Situation fand in diesem Jahr auch die Einkommensrunde zum TVöD statt. Da die Arbeitgeber nicht bereit waren, aufgrund der Pandemie eine Übergangslösung zu gewähren, ist der erzielte Kompromiss für beide Seiten als Erfolg zu werten.

Corona-Schub Digitalisierung

Die Corona-Pandemie hat klar gezeigt, dass die deutsche Verwaltung einen deutlichen Beschleunigungsschub bei der Digitalisierung braucht. Seit Beginn der Corona-Krise hat sich für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Thüringen vieles verändert: Videokonferenzen, Homeoffice und mobiles Arbeiten waren plötzlich von heute auf morgen Alltag. Jetzt gilt es, die gewonnenen Erkenntnisse zu nutzen und die weiteren Konzepte in die Planungen vor Ort einfließen zu lassen. Die Herausforderung besteht darin, die etablierte Präsenzkultur der Verwaltung zu überwinden. Dem müssen sich vor allem die Personalräte bei der Aushandlung neuer Dienstvereinbarungen stellen.

Amtsangemessene Alimentation

Mitten in der Corona-Krise hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur amtsangemessenen Alimentation in Berlin überrascht. Vor allem unerwartet war die Tragweite, die das nunmehr etablierte Abstandsgebot zur Grundsicherung in Höhe von 115 Prozent als Auswirkung auf die Beamtenbesoldung hat. Mittlerweile wissen wir, dass auch in Thüringen die niedrigste Besoldungsgruppe (A 6) nicht mehr mit den definierten Vorgaben des BVerfG übereinstimmt. Der Dienstherr in Thüringen muss nun einen rechtskonformen Zustand wiederherstellen.

Ausblick 2021

Der nächste Gewerkschaftstag wird nach dem derzeitigen Planungsstand vom 9. bis 10. Mai 2021 in Oberhof stattfinden. Gleichzeitig feiert der tbb sein 30-jähriges Jubiläum. Der tbb wird digitale Fachvorträge mit den Partnern anbieten und weiterhin an sachbezogenen Themen arbeiten, um sich für einen starken und modernen öffentlichen Dienst in Thüringen einzusetzen.