20. Januar 2022

Rechnungshof-Präsident Dette in den Funke-Zeitungen:

Die Tücke des Details…

„Wir brauchen eine ehrliche und konsequente Aufgabenkritik“, forderte der tbb Chef Frank Schönborn als Reaktion auf das Interview der Funke Mediengruppe mit Dr. Sebastian Dette, der Präsident des Thüringer Rechnungshofes.

Der Wächter über die öffentlichen Finanzen resümierte da: „Niemand kann auf Dauer mehr ausgeben, als er einnimmt. Das gilt für den Staat genauso wie für seine Bürger.“ Deshalb müsse Thüringen Landesbedienstete abbauen, weil man nach dem Saarland die zweithöchste Personalquote habe.

Diese Forderung von Dette ist nicht neu. Ihre stete Wiederholung ändert aber nichts daran, dass – wie so oft – die Tücke im Detail liegt: Korrekt ist, dass Thüringen wie andere ostdeutsche Flächenländer im Öffentlichen Dienst mehr Personal je Einwohner als westdeutsche Flächenländer hat.

Dette unterschlägt aber immer wieder, dass die Verteilung der Aufgaben zwischen Land und Kommunen überall anders geregelt ist. So hat Thüringen in Vergleich zu anderen Bundesländern weniger Aufgaben kommunalisiert. Das bedeutet mehr Personal auf Landesebene – z. B. bei der politischen Führung, der Polizei, den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen, den öffentliche Hochschulen und Berufsakademien.

Auch auf die Forstwirtschaft trifft das zu: Das sollte nicht verwundern – schließlich nimmt die „Grüne Lunge“ 1/3 der Fläche des Landes ein. Der Personaleinsatz dafür bemisst sich an der Waldfläche – nicht an der Einwohnerzahl.

Auch die Einwohnerzahl ist nicht entscheidend, wieviel Grundpersonalbestand in der öffentlichen Verwaltung nötig ist. Der fällt in allen Bundesländern nahezu gleich aus.

Das lässt sich gut am Aufgabenbereich öffentliche allgemeinbildende und berufliche Schulen zeigen. Nicht die Gesamtbevölkerung definiert hier den Bedarf, sondern die Anzahl der Schüler. Der Blick aufs Lehrer-Schüler Verhältnis wiederum zeigt, dass Thüringen im Durchschnitt der anderen Flächenländer liegt.

Zudem bleibt völlig außen vor, dass die Personalkosten pro Einwohner deutlich unterm Bundesdurchschnitt liegt – wie bei allen ostdeutschen Bundesländern mit Ausnahme Berlins und das trotz sinkender Einwohnerzahlen (siehe Tabelle, Quelle: www.deutschlandinzahlen.de).

„Der Dorfteich war im Durchschnitt einen Meter tief und trotzdem ist die Kuh ersoffen.“ Dieses bauernschlaue und ironische Bonmot zeigt, das rein statistische Betrachtungen wert sind.

Pressemeldung als pdf.

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