Thüringen braucht eine Verfassungsreform
Podiumsdiskussion am 11. März 2024
Als Teil der Initiative Verfassungsreform Thüringen hat der tbb Landesvorsitzende Frank Schönborn an der Podiumsdiskussion des Vereins Zukunftsfähiges Thüringen teilgenommen.
Inhaltlich ist man sich mit den anwesenden Abgeordneten Steffen Dittes (Die Linke), Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen), Lutz Liebscher (SPD), Thomas Kemmerich (FDP), Andreas Bühl (CDU) in vielen Punkten einig.
Das vorgeschobene Argument mit der Auslegung zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten, lässt die Thüringer Verfassungsreform jedoch in weite Ferne rücken. Dabei ist es fünf vor zwölf. Ohne Verfassungsreform wird es künftig schwierig werden, Mehrheiten im Thüringer Landtag zu finden.
Keiner ist bereit über seinen politischen Schatten zu springen. Keiner will im Wahlkampf Zugeständnisse machen. Dabei wird verkannt, dass es die Pflicht der demokratischen Parteien wäre, die in einem offenen Brief an die Abgeordneten genannten Ziele der Verfassungsreform vor der Thüringer Landtagswahl al 1. September 2024 als starkes Signal an die Wählerinnen und Wähler zu senden.