tbb Vize trifft EU Kommissar Oettinger
„Thüringen braucht die EU Fördermittel!“
Frank Schönborn (rechts) trifft Günther Oettinger (Mitte)
„Die östlichen Bundesländer müssen auch in der nächsten Förderperiode mit ausreichend Finanzmittel ausgestattet werden“, diese Forderung übermittelte Frank Schönborn, Vize-Vorsitzender des tbb beamtenbundes und tarifunion, in einem Treffen vergangene Woche dem EU Haushaltskommissar Günther Oettinger.
Ostdeutsche Regionen sind stärker als andere europäische Regionen mit den besonderen Herausforderungen des demografischen Wandels, mit der Überalterung der Bevölkerung und dem Rückgang der erwerbstätigen Bevölkerung, konfrontiert. Um diese besonderen Herausforderungen meistern zu können, machte sich Schönborn zusammen mit Vertretern des BTB, Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im tbb, dafür stark, dass auch künftig die Mittel in der bisherigen Höhe bestehen bleiben.
Oettinger teilte im Gespräch mit, dass die Höhe der Finanzmittel in der nächsten Förderperiode gehalten werden soll. Dies ist als Erfolg zu werten, zumal die Befürchtung besteht, dass durch den Brexit eine Lücke im Finanzvolumen zu erwarten ist.
Für Thüringen sowie für die anderen betroffenen Bundesländer wäre es ein immenser Einschnitt, dessen Folgen nicht absehbar sind. Zum Aufbau Ost etwa steuert Brüssel im laufenden Sieben-Jahres-Zeitraum – der 2020 endet – 9,8 Milliarden Euro bei.