Thüringer Justiz stärken - unabhängig, modern und zukunftsfähig

Der Vorstand der Deutschen Justizgewerkschaft (DJG Thüringen), vertreten durch die teilnehmenden Vorstandsmitglieder Ronny Mohr und Angelika Schirmer, hat am 07. Juni 2023 an einer Veranstaltung der CDU-Fraktion zum Thema: "Für einen starken und durchsetzungsfähigen Rechtsstaat“, im Thüringer Landtag teilgenommen.

Mittelpunkt der Podiumsdiskussion waren u. a. folgende Themen:

. Justizpolitik muss wieder Kernaufgabe sein;
. Leistungsfähigkeit durch qualifiziertes Personal garantieren;
. Berufe im Justizvollzug attraktiver gestalten;
. Justiz digital und bürgernah gestalten;
. Erhalt aller Justizstandorte;
. Erhalt freier Berufe.

Unter den Teilnehmern fanden sich Frau Staatssekretärin Herz und der Abteilungsleiter 1 des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Richter und Staatsanwälte.

Nach der Begrüßung und den einleitenden Worten von Prof. Dr. Mario Voigt, Vorsitzender der CDU-Fraktion Thüringen und nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Peter M. Huber, Thüringer Innenminister a.D. und Verfassungsrichter a.D. stieg man in die Podiumsdiskussion ein. Im Podium fanden sich Vertreter der Thüringer Justiz, der Vorsitzende des LaRiStaR, Herr Holger Pröbstel und die Präsidentin des LG Meiningen, Frau Sonja Friebertshäuser sowie der Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen, Herr Rechtsanwalt Helge Kestel.

Hauptthemen der Diskussion waren für den richterlichen und staatsanwaltlichen Bereich, die Verbesserung der Qualität der Ausbildung, der Altersausstieg und die Bezahlung in Thüringen und damit verbundene Probleme.

Leider kam der nichtrichterliche Bereich der Thüringer Justiz an diesem Abend sehr kurz und wurde nur durch die Präsidentin des Landgerichts Meiningen in zwei Sätzen erwähnt.

Nicht alle Wortmeldungen fanden Gehör, so dass hier noch sehr viel Gesprächsbedarf blieb.

Viele Themen unserer Mitglieder und Kollegen aus dem nichtrichterlichen Bereich müssen künftig viel intensiver Erwähnung finden und sind in einigen Punkten auch Deckungsgleich mit dem gehobenen Dienst. Qualifizierte Ausbildung, bessere Bezahlung, Abläufe und Nutzung der digitalen Vorgaben, um nur Einige zu nennen.

Aus DJG-Sicht fehlt es in ganz großem Umfang an der Wertschätzung, die wir heute den Justizbereich ausdrücken möchten. Lasst uns gemeinsam dafür Sorge tragen, dass der nichtrichterliche Dienst in der Thüringer Justiz deutlicher wahrgenommen wird, denn die Attraktivität der Berufe in unserem Bereich gilt es genauso zu steigern. Es lohnt sich in der Justiz zu arbeiten, wir brauchen jeden Einzelnen!

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