Personalvertretung

13.01.2021

Überarbeitete Tarif-Flyer

Überstunden | Betriebsübergang | 24-Stunden-Dienste in der Notfallrettung

Der dbb, Geschäftsbereich Tarif, hat bereits seit einigen Jahren bewährte Flyer überarbeitet und an das neue Layout seiner Flyer-Serie angepasst. Ab sofort stehen folgende, neue Flyer zum Abruf…

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08.01.2021

Amtsangemessene Alimentation nach BVerfGE

Gemeinsame Forderung nach bundeseinheitlicher Besoldung Gemeinsame Aktion von tbb, dbb und allen dbb Landesbünden

Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur so genannten „Grundbesoldung“ in Berlin sowie zur Unteralimentierung „kinderreicher Beamtenfamilien“ in Nordrhein-Westfalen und wegen der…

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08.01.2021

Der tbb im MDR-Radio-Interview

Thüringer Regierung: Wenige Bedienstete ganz im Homeoffice

Bei der Thüringer Landesregierung arbeiten in der Corona-Pandemie nur wenige Bedienstete dauerhaft im Home Office. Das hat eine Umfrage von MDR AKTUELL ergeben.

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07.01.2021

Dienstreise Unfallschutz

Unfall Beamter nach Toilettenbesuch auf Raststätte Dienstunfall

Das Aufsuchen einer Toilette während einer Dienstreise an einem nahegelegenen Ort und wenn der Beamte nicht unnötigerweise eine gefährliche Örtlichkeit aufsucht ist „vom Banne des Dienstes“ umfasst.

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05.01.2021

Thüringer Personalvertretungsgesetz

Keine Umlaufbeschlüsse im Personalrat mehr möglich

Seit dem 1.1.2021 sind im Personalrat keine Umlaufbeschlüsse mehr möglich. Die Übergangsregelung in § 37 Absatz 5 ThürPersVG lief zum Jahresende aus und wurde noch nicht verlängert.

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04.01.2021

Bundesbeamtenrecht

Neuregelungen für Bundesbeamte bei Arbeitszeit und Sonderurlaub

Das Bundeskabinett hat am 16. Dezember die Verordnung zur Weiterentwicklung dienstrechtlicher Regelungen zu Arbeitszeit und Sonderurlaub beschlossen. Sie sieht vor, dass Langzeitkonten nun einen…

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04.01.2021

Tarifbeschäftigte Bund und Kommunen (TVöD)

Arbeitsbefreiung und Verdienstausfallentschädigung wegen Kinderbetreuung

TVöD-Arbeitgeber können unter bestimmten Voraussetzungen bezahlte Arbeitsbefreiungen für die Kinderbetreuung wegen der Corona-Pandemie gewähren. Außerdem haben Beschäftigte einen Anspruch auf…

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22.12.2020

Thüringer Personalvertretungsgesetz

Keine Mitbestimmung bei Umsetzung in der Dienststelle

Umsetzungen innerhalb einer Dienststelle nach § 73 Abs. 2 Nr. 4 ThürPersVG sind nur dann mitbestimmungspflichtig, wenn sie mit einem Wechsel des Dienstortes verbunden sind. Das teilte uns das…

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21.12.2020

Homeoffice im Öffentlichen Dienst

Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes in Gefahr

Der von der Landesregierung geforderte Einsatz im Homeoffice kommt aufgrund fehlender digitaler Möglichkeiten an seine Grenzen. Während Thüringen sich nunmehr im zweiten umfangreichen Lockdown…

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18.12.2020

Digitalisierung der Verwaltung

Auszahlung der Corona-Hilfen dauert zu lange

„Viele Menschen müssen in der Covid19-Pandemie zu lange auf die versprochenen Unterstützungsleistungen warten“, bekräftigt Frank Schönborn, Landesvorsitzender des tbb die Kritik, die der dbb…

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Schwerbehindertenvertretung